Studenten, die sich mit dem Europarecht beschäftigen, stehen vor der Frage, welches Lehrbuch sie nutzen, um sich dieses vielfältige und spannende Rechtsgebiet anzueignen. Mit dem Bieber/Epiney/Haag sind sie auf der sicheren Seite! Das Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis gewährleistet, dass der immer komplexer werdende Stoff gleichmäßig durchdrungen und gemessen an der Fülle komprimiert dargestellt wird. Die 11. Auflage ist auf aktuellem Stand und erörtert bereitsdie institutionellen und materiell-rechtlichen Folgen des Lissabon-Vertrages, alle späteren Ergänzungsverträge (Fiskalpakt und Europäischer Stabilitätsmechanismus), die umfassende nationale Ausführungsgesetzgebung, die neueste Rechtsprechung des EuGH und der nationalen Höchstgerichte. Vor dem Hintergrund der dramatischen Entwicklungen des internationalen Währungssystems und der außenpolitischen Herausforderungen bietet das Werk eine Gesamtschau auf die Eigenart und die Eigendynamik des Europarechts anhand der Verträge und der institutionellen Praxis, zahlreicher Entscheidungen sowiederen Wirkungen in den Mitgliedstaaten und im internationalen Bereich.
Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten . Die Konvention stellt ein besonders wichtiges UNECE-Übereinkommen dar und wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten, darunter auch der Schweiz, ratifiziert. Sie ist von allen nationalen Behörden und Gerichten zu beachten. Die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben der Aarhus-Konvention im Kontext des Umweltvölkerrechts erfolgt durch ein sog. Compliance Committee, das nicht verbindliche Stellungnahmen bzw. Empfehlungen abgeben kann und bereits eine beachtliche Aktivität entfaltet hat. Daneben kommt insbesondere der Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung der Konvention eine große Bedeutung zu.Der neue Handkommentar behandelt alle für die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile. Als erste umfassende Kommentierung überhaupt analysiert sie im Einzelnen die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insbesondere Wert auf den Einbezug der Praxis des Compliance Committee und der Rechtsprechung des EuGH gelegt wird. Schwerpunkte liegen auf den Themen Zugang zu Umweltinformationen, Beteiligung der Öffentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren, gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbänden.Die Erörterung erfolgt Artikel für Artikel, wobei auch die Entstehungsgeschichte und die Einbettung der Konvention in das (Umwelt-) Völkerrecht berücksichtigt werden. So können die für die Auslegung der Konvention maßgeblichen Grundsätze entwickelt und die durch die Vertragsparteien zu beachtenden Vorgaben - die dann bei der Auslegung und Anwendung derjenigen Bestimmungen des nationalen Rechts, die die Konvention umsetzen sollen, heranzuziehen sind - herausgearbeitet und präzisiert werden. Zu den Verfassern: Prof. Astrid Epiney ist Inhaberin des Lehrstuhls für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und geschäftsführende Direktorin des Instituts für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe. Stefan Diezig ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Geschäftsprüfungskommission der Parlamentsdienste der Schweizer Bundesversammlung tätig.PD Dr. Benedikt Pirker ist Lehr- und Forschungsrat am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und am Institut für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe. Stefan Reitemeyer ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig am Amtsgericht Mannheim als Richter tätig.
Umweltrechtliche Regelungen haben weitreichende Auswirkungen auf wirtschaftliche Aktivitäten und sind ein zentrales Anliegen der Europäischen Union. Astrid Epiney analysiert die primärrechtlichen Grundlagen des EU-Umweltrechts, einschließlich Akteuren, Instrumenten und den Handlungsspielräumen der Mitgliedstaaten. Zudem wird das umweltrelevante Sekundärrecht in vier Bereiche unterteilt: allgemeine Regeln, medienschützendes Umweltrecht, Schutz vor schädlichen Tätigkeiten sowie Ressourcenbewirtschaftung. Die vierte Auflage integriert aktuelle EuGH-Rechtsprechung und betont die unionsrechtlichen Vorgaben für nationale Gesetze.
Die dynamische Rechtsordnung der Europäischen Union wird durch aktuelle innere und äußere Entwicklungen geprägt, die bedeutende rechtliche Auswirkungen nach sich ziehen. Diese Veränderungen erfordern eine eingehende Analyse der rechtlichen Strukturen und deren Anpassungsfähigkeit an neue Herausforderungen. Das Buch beleuchtet die komplexen Wechselwirkungen innerhalb der EU und deren Einfluss auf die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für die Mitgliedstaaten und deren Bürger von Bedeutung sind.
Bis vor wenigen Jahren galt die Regelung von Rechtsschutz und gerichtlicher Kontrolle im Umweltrecht im Wesentlichen als Kompetenz des nationalen Gesetzgebers. Die Ausgestaltung der einschlägigen Rechtsquellen in den verschiedenen Staaten – insbesondere in Bezug auf den gerichtlichen Zugang – variiert denn auch in beträchtlichem Maße. Zunehmend sind die Regelungen des gerichtlichen Zugangs, der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Ausgestaltung der gerichtlichen Kontrolle einer Internationalisierung (Stichwort: Aarhus Convention) ausgesetzt: völker- und europarechtlichen Vorgabe in diesem Bereich mehren sich. Vor diesem Hintergrund erscheint das deutsche System des Rechtsschutzes im Umweltrecht reformbedürftig. In dieser Veröffentlichung wird der Reformbedarf im deutschen Recht in Bezug auf den gerichtlichen Zugang sowie die Kontrolldichte im Umweltrecht ausgelotet; die Autoren haben konkrete Vorschläge für eine mögliche Neugestaltung ausgearbeitet. Grundlage hierfür sind in erster Linie die bestehenden europa- und völkerrechtlichen Vorgaben; aber auch die Lösungen in ausgewählten anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, soweit sich dies als sinnvoll erweist.
Völkerrechtliche Bezugspunkte des schweizerischen Umweltrechts
Dem Umweltvölkerrecht kommt zunehmende Bedeutung auch und gerade für den staatlichen Handlungsspielraum zu. Der vorliegende Band gibt eine Einführung in die Strukturen und Regelungsinhalte dieses sich im ständigen Fluss befindenden Rechtsgebietes. Grundsätzlich erfolgt eine Beschränkung auf die völkerrechtliche Perspektive, wobei der Akzent auf den neueren Entwicklungen liegt; in einzelnen Bereichen wird jedoch auch auf die einschlägige Rechtslage in der Schweiz hingewiesen. Das Buch richtet sich in erster Linie an Studierende, die sich einen Überblick über das Umweltvölkerrecht insgesamt oder in besonderen Bereichen verschaffen wollen, ermöglicht aber allen Personen einen Einstieg, der dann die Grundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung mit einzelnen Problemkreisen bilden kann.
