Nahverkehr in kommunaler Verantwortung

Mit der Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs wurde ein Bereich grundlegend neu geordnet, der bisher von monopolartigen Strukturen, steigendem Subventionsbedarf und sinkenden Fahrgastzahlen trotz wachsender umweltpolitischer Bedeutung geprägt ist. Durch die Regionalisierung können Aufgabenträger mit ihren Nahverkehrsplänen die Gestaltung der Verkehrsbedienung weit reichend beeinflussen und im Wege der Auftragsvergabe gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen bestellen. Der Rechtsrahmen wird damit zugleich an Vorgaben des Gemeinschaftsrechts angepasst, die auf die Öffnung des Nahverkehrsmarktes abzielen und den Wettbewerb zwischen den Verkehrsunternehmen stärken. Die Autorin kommt in ihrer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die mit der Regionalisierung vorgenommene Trennung von staatlicher und unternehmerischer Verantwortung, die Einführung des Bestellerprinzips und die Stärkung des Wettbewerbs den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver und wirtschaftlicher machen. Sie erläutert, wie die Aufgabenträger in Wahrnehmung ihrer rechtlichen Verantwortung das Instrument der Nahverkehrspläne und die Auftragsvergabe hierfür nutzen können.