Aus der Traum?

Das 1993 in Oslo vereinbarte Abkommen, das einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten anstrebt, gilt als gescheitert. Der Camp David-Gipfel brachte keine greifbaren Ergebnisse, und nach Scharons Besuch auf dem Tempelberg kam es zur Al-Aqsa-Intifada, die eine neue Welle der Gewalt auslöste. Der Autor analysiert die innenpolitischen Hintergründe und untersucht die Friedenspotenziale auf beiden Seiten, wobei er die gesellschaftlichen Spannungen beleuchtet. Nach über 50 Jahren staatlicher Existenz kann man nicht von einer einheitlichen israelischen Gesellschaft sprechen; (ultra)orthodoxes Judentum und die verstärkte Einwanderung in den 1990er Jahren zeigen die Grenzen der Integration auf, was die demokratische Substanz Israels gefährdet. Die palästinensische Gesellschaft ist ebenfalls stark gespalten, geprägt von einem hohen Flüchtlingsanteil, gravierenden wirtschaftlichen Problemen und religiösem Extremismus, obwohl der Kampf um einen eigenen Staat sie vereint. Den Autonomiegebieten fehlt es an demokratischer Legitimation und Rechtsstaatlichkeit. Die Diskussion dreht sich um die Frage, ob Demokratie eine notwendige Voraussetzung für Frieden im Nahen Osten ist, sowie um die Interdependenz von Vertrauensbildung und gegenseitiger Anerkennung in dieser asymmetrischen Konfliktstruktur, ohne die weitere Verhandlungen zum Scheitern verurteilt wären.