Mitbestimmung oder Beteiligung im Laufstall?

Beteiligung und Mitbestimmung sind Schlagworte, die seit Anfang der neunziger Jahre den Diskurs in der Stadt-entwicklung leiten und von einem politischen Paradigmenwechsel zeugen: während sich noch in den siebziger und achtziger Jahren die Beteiligung von BürgerInnen an Stadtentwicklungsprozessen weitestgehend auf die Verfahren des Städtebauförderungsgesetzes beschränkte, entstehen derzeit in vielen Großstädten Deutschlands und auch auf Bundesebene besondere Programme, die auf die Erneuerung von Quartieren, vor allem aber auf die Förderung von lokalen Mitbestimmungsmöglichkeiten gerichtet sind. Es scheint, als ob die langjährige Forderung nach mehr bürgerlicher Partizipation in der Stadtplanung Realität geworden ist. Doch ist dem wirklich so? Erfahrungen von Stadtteilakteuren zeigen, dass die Praxis eine andere ist: So gibt es gibt nicht nur eine Kluft zwischen formulierten Ansprüchen in Stadtentwicklungsprogrammen einerseits und realen Veränderungsmöglichkeiten andererseits. Viele Beteiligungsprojekte stoßen zudem bei der Realisierung von Bewohnervorschlägen an harte Grenzen. Wie ist diese Kluft zu erklären? Die Autorin geht mit ihrer Untersuchung dieser Frage auf den Grund. Anhand eines Hamburger Praxisbeispiels verdeutlicht sie sehr anschaulich, warum die neuen Stadtteilentwicklungsprogramme im Rahmen der derzeitigen neoliberalen Politik-Konzepte nicht halten können, was sie - zumindest in Ansätzen - versprechen und die vielfach geforderten Partizipationsprojekte dadurch nicht selten zu funktional eingepassten Mitbestimmungselementen mutieren.