Rechtsfragen der Biomedizin

Die rapide Fortentwicklung der Biomedizin läßt allenthalben die Frage nach rechtlicher Begrenzung und Anleitung aufkommen. Selbst die einschlägige ethische Debatte zieht sich immer wieder auf rechtliche Argumentationen zurück, von der Politik ganz zu schweigen. Auch das Recht gibt jedoch keine eindeutigen, definitiven Antworten. International und supranational bestehen verschiedene Regelungen, die indessen die biomedizinische Forschung in Deutschland nicht unmittelbar erfassen, sondern nur den Staat zu bestimmten Gewährleistungen verpflichten. Im einfachgesetzlichen deutschen Recht sind vor allem Embryonenschutzgesetz und Stammzellgesetz einschlägig. Die dortigen Vorgaben werden bezüglich der PID-Problematik und der Forschung mit embryonalen Stammzellen erörtert. Der Hauptteil der Untersuchung bezieht sich allerdings auf den verfassungsrechtlichen Rahmen, wo Würdeschutz und Lebensschutz des Menschen, Persönlichkeitsrecht, Forschungsfreiheit und ärztliche Berufsfreiheit sowie Diskriminierungsverbote in unterschiedlicher Konstellation gegeneinander stehen können. Insoweit geht es vor allem darum, den Beginn menschlichen Lebens und das Einsetzen menschlicher Würdefähigkeit näher zu bestimmen und ihre Schutzintensität gegenüber anderen Verfassungspositionen bzw. möglichen Eingriffen auszumachen. Am Schluß steht freilich erneut der Appell an die ethische Verantwortung des Einzelnen.