Verfassungsrechtliche Grenzen eines Marktes handelbarer Emissionsrechte

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Die Untersuchung behandelt die Vereinbarkeit des Emissionshandels im Bereich der Luftreinhaltung mit dem Grundgesetz. Dieses von den Wirtschaftswissenschaften geprägte Umweltschutzinstrument ermöglicht den Austausch von Berechtigungen zur Schadstoffemission zu Marktpreisen. Zunächst wird die Funktionsweise, Entwicklungsgeschichte sowie die Anwendungs- und Ausgestaltungsmöglichkeiten des Emissionshandels erläutert. Anschließend wird analysiert, welche Grenzen der Bestandsschutz der Emittenten dem Gesetzgeber für zentrale Ausgestaltungsformen (kostenfreie Vergabe, Versteigerung und Abwertung) setzt. Ein wesentlicher Aspekt ist die Analyse, inwieweit das Verfassungsrecht zur Emission von Luftschadstoffen berechtigt. Zudem werden Fragen der Gleichbehandlung, insbesondere im Hinblick auf Systemgerechtigkeit und die Rechtsstellung neuer Emittenten, behandelt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Prüfung von Grundrechtsbeeinträchtigungen, die im Verlauf eines Emissionshandels auftreten können. Die Arbeit schließt mit der Untersuchung finanzverfassungsrechtlicher Besonderheiten, insbesondere der Verleihungsgebühr und der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu nicht-steuerlichen Abgaben. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Einführung eines Emissionshandels mit dem Grundgesetz vereinbar ist, jedoch zahlreiche verfassungsrechtliche Restriktionen beachtet werden müssen.