Patente und Gebrauchsmuster

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Patente und Gebrauchsmuster schützen Forschungsergebnisse, die durch betriebliche Investitionen und Mitarbeit entwickelt wurden, vor unberechtigtem Nachbau. Ein Portfolio aus Patenten und Gebrauchsmustern fungiert als strategisches Mittel im Wettbewerb und zeigt Innovationskraft. Das Buch behandelt zentrale Fragen der Praxis unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und bietet praktische Hinweise sowie Formulierungsvorschläge. Es vermittelt Grundwissen zur Auslegung deutscher und europäischer Patente, zur äquivalenten Nutzung und zum 'Formstein'-Einwand. Zudem wird das Wissen über nationale und internationale Vor- und Weiterbenutzungsrechte, den Erschöpfungsgrundsatz bei Lizenzvergaben und Abmahnungen vor Klagen thematisiert. Die Darstellung umfasst, welche Rechte geltend gemacht werden können und die Inhalte von Unterlassungs-, Schadenersatz-, Rechnungslegungs-, Vernichtungs- und negativen Feststellungsansprüchen sowie Klageanträge. Besondere Beachtung findet das 'Gemeinkosten'-Urteil des BGH und dessen Auswirkungen auf Schadensersatz und Rechnungslegung. Außerdem werden wichtige Aspekte der Aussetzung von Verletzungsprozessen aufgrund von Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren sowie Hinweise zur schnellen Durchsetzung von Patent- und Gebrauchsmusteransprüchen im einstweiligen Verfügungsverfahren behandelt.