Politische Steuerung in einer modernen Kommune

Die Diskussion über die Reorganisation der öffentlichen Kommunalverwaltung wird seit nunmehr über einem Jahrzehnt vor den Hintergrund stetig wachsender Aufgabenanforderungen aus Gesellschaft und Politik sowie der Erreichung einer effektiveren Steuerung bei immer knapperen Ressourcen geführt. Das Thema Verwaltungsmodernisierung rückte daher in den letzten Jahren vermehrt in den Fokus der deutschen Gemeinden. Fast alle Kommunen arbeiten heute mit Modernisierungskonzepten, die jedoch vor allem wirtschaftswissenschaftlich dominiert werden. Die Erfordernisse des politischen Bereichs berücksichtigen die Modelle nicht oder nicht ausreichend. Die politischen Entscheider lassen sie aufgrund ihres eingeschränkten Fokus zumeist allein. Die kommunalpolitische Arbeit vollzieht sich zumeist noch nach den hergebrachten Organisations- und Verfahrensformen. Diese Arbeit setzt sich mit der Rolle der Politik im kommunalen Reformprozess auseinander. Dabei wird dargelegt, dass eine effektive kommunalpolitische Arbeit hohe Anforderungen an die lokale Politik stellt. Sie kann daher zukünftig nur durch eine effiziente Binnenorganisation der Fraktionen und Einführung von Netzwerkarbeit sowie eine ausreichende Qualifizierung der Politik und ihrer Politiker bewerkstelligt werden. Anhand des Aufbaus und der Arbeitsweise der SPD-Kreistagsfraktion Hildesheim wird ein praktisches Beispiel für ein künftiges politisch administratives Modell aufgezeigt.