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Rechtsschutz in der Entgeltregulierung des Telekommunikationsgesetzes

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Der Rechtsschutz in der TK-Entgeltregulierung ist ein kontrovers diskutiertes Thema. Dies ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass dieser für die Wettbewerber der Deutschen Telekom AG von enormer wirtschaftlicher Bedeutung ist, da die Tarifgestaltung ein wesentlicher Faktor für den Erfolg eines Unternehmens ist. Zugleich wirft der Rechtsschutz in der TK-Entgeltregulierung aber auch rechtliche Problemfelder auf. Es stellt sich vor allem die Frage, ob und inwieweit die Entgeltregulierungsvorschriften des geltenden TKG eine drittschützende Wirkung zugunsten der Wettbewerber entfalten. Hiervon hängt maßgeblich deren Möglichkeit ab, gerichtlichen Rechtsschutz zu ersuchen. Dieser Frage geht die folgende Arbeit nach. Dabei wird vor allem aufgezeigt, welche Änderungen sich für die bestehende Drittschutzproblematik infolge der bevorstehenden Novellierung des TKG ergeben.

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Rechtsschutz in der Entgeltregulierung des Telekommunikationsgesetzes, Simone Grünhoff

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