Kollektives Lernen durch Vetospieler?

Die Studie erklärt das bisher kaum beachtete Phänomen grundlegender politischer Veränderungen in konsensdemokratischen politischen Systemen (z. B. Deutschland). Auf der anderen Seite erweisen sich oft ausgerechnet Mehrheitsdemokratien mit wenigen Veto-Spielern (z. B. Großbritannien) als wenig innovativ. Auf Basis soziologischer und betriebswirtschaftlicher Organisationstheorien wird argumentiert, dass eine geringe Machtkonzentration die Wahrscheinlichkeit der Entwicklung neuer Konzepte in der Regierung auf Basis veränderter Anforderungen und zusätzlicher Informationen (also die Wahrscheinlichkeit kollektiven Lernens) erhöht. Gerade die Rahmenbedingungen also, die in späten Phasen legislativer Prozesse Neuerungen behindern können, begünstigen diese Neuerungen bei der Entwicklung von Politikprogrammen. Die dazu entwickelten Hypothesen werden auf Basis von vergleichenden Fallbeispielen aus britischen und deutschen Politiken zur europäischen Integration geprüft. Das Buch regt zur kritischen Auseinandersetzung mit den aktuellen Vorschlägen zur Reform des deutschen politischen Systems an. PD Dr. Nils C. Bandelow ist Hochschuldozent für Politikwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum.