"Safe Havens" for refugees

Die vorliegende, für die Veröffentlichung überarbeitete Diplomarbeit des Verfassers beschreibt die Geschichte und die Schlussfolgerungen des Konzepts der extraterritorialen Flüchtlingslager, den sogenannten „safe havens“ innerhalb des öffentlichen Diskurses. Seit den 1990er-Jahren wird dieses Konzept in den Vereinigten Staaten von Amerika durchgeführt, um Asylsuchende aus Haiti und Kuba zu beherbergen. Seit 1998 bietet auch die Regierung von Australien „safe havens“ für Asylsuchende an – zunächst innerhalb des eigenen Territoriums, danach auf kleinen Inseln im Südpazifik, die anderen Staaten angehören. Mit der Zeit verursachte dies großen Aufruhr auf nationaler und internationaler Ebene. Der Autor analysiert, wie Großbritannien aus den Erfahrungen Amerikas und Australiens lernt. Die Durchsetzung einer neuen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik in den späten 1990ern zielte auf die Vermeidung eines Zustroms von Asylsuchenden. Sie war demnach dazu geschaffen, Schwierigkeiten bei der Rückführung der Asylbewerber in ihr Ursprungsland zu umgehen, sobald ein Gesuch abgelehnt wurde. Mit demselben Grundprinzip und in der Absicht, dieselbe Last hoher Einwanderungszahlen mit den EU-Nachbarstaaten zu teilen, schlug Großbritannien extraterritoriale Flüchtlingslager als gemeinsame EU-Strategie vor, um den Flüchtlingsströmen gewachsen zu sein. Aron Mir Haschemi beschreibt die Entwicklung dieses Vorschlages an die EU von Beginn im Februar 2003 über das Treffen des Europarates in Thessaloniki im Juni desselben Jahres bis hin zur noch immer fortdauernden Diskussion. Die gesetzliche und politische Analyse zeigt, dass die europäische Politik immer mehr dazu tendiert, in den extraterritorialen „safe havens“ die Lösung der Migranten- und Flüchtlingsströme zu sehen. Über den Autor: Aron Mir Haschemi studierte internationales Recht in Frankreich. Er ist heute im diplomatischen Dienst Deutschlands tätig.