Netzregulierung in der deutschen Elektriziätswirtschaft

Die Europäische Union hat seit 1996 Richtlinien und Verordnungen zur Förderung von mehr Wettbewerb im Elektrizitätsbinnenmarkt erlassen, deren Umsetzung von den Mitgliedsstaaten unter Berücksichtigung länderspezifischer Gegebenheiten zu erfolgen hat. Hierauf basierend hat der Deutsche Bundestag unlängst ein neues Energiewirtschaftsgesetz verabschiedet. Der betroffene Markt untergliedert sich in die Teilmärkte Erzeugung, Übertragung, Verteilung und Vertrieb von elektrischem Strom. Die infrastrukturellen Bereiche Übertragung und Verteilung stellen hierbei natürliche Monopole dar, so dass dessen Regulierung im Rahmen der Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft erfolgt. Diskriminierungsfreier Netzzugang und die Angemessenheit der Netznutzungsentgelte sind deshalb wesentliche Elemente einer wirksamen Wettbewerbspolitik und Bestandteil der europäischen und nationalen Zielsetzung. Dabei besteht ein Zielkonflikt zwischen der Erzielung von Netznutzungsentgelten, die sich bei wettbewerbsähnlichen Strukturen herausbilden würden, und der Gewährleistung von langfristiger Versorgungssicherheit, die eine so genannte Sicherheitsmarge verlangt. Das Buch beschäftigt sich ausführlich mit der nationalen Regulierungspraxis ab 1998 bis heute, die durch die Vorgaben der Europäischen Union geprägt ist. Es werden theoretische Konzepte wie Liberalisierungsmodelle und Regulierungsmechanismen sowie gemachte Erfahrungen aus privatrechtlicher und kartellrechtlicher Missbrauchsaufsicht thematisiert und in einen Gesamtzusammenhang gebracht. Der Autor analysiert die bestehenden Regulierungsmechanismen hinsichtlich ihrer spezifischen Informations- und Anreizprobleme im Elektrizitätsmarkt und zeigt auf, dass sowohl die gegenwärtige als auch die geplante Regulierung von Netznutzungsentgelten die angesprochene Problematik nicht hinreichend lösen kann. Der Autor arbeitet bei einer der großen Prüfungsgesellschaft.