Sozialpolitik im europäischen Mehrebenensystem

Welche Möglichkeiten und Grenzen bestehen für Sozialpolitik im Europäischen Mehrebenensystem? Am Beispiel der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung wird die Bedeutung der Offenen Methode der Koordinierung für transnationale sozialpolitische Gestaltung eruiert. Die Untersuchung zeichnet ein ambivalentes Bild. Einerseits birgt die Offene Methode der Koordinierung ein enormes Lernpotenzial - ein Potenzial, das über das Austauschen von Beispielen guter Praxis weit hinausgeht: die Erweiterung und Intensivierung des länderübergreifenden Informationsflusses löst die nationalen Entscheidungsträger aus den Beschränkungen ihrer spezifischen Kontexte; im europaweiten Netzwerk werden neue Akteurskonstellationen geschmiedet; außerdem wird die Form der Koordinierung selbst kontinuierlich überarbeitet. Andererseits stehen diese Lernprozesse im Kontext von Macht: politische Akteure tragen die Frage der Kompetenzverteilung in die Lernstrukturen der Koordinierungsmethode hinein und werfen damit die Problematik des Mehrebenensystems innerhalb dieser Strukturen wieder auf. So ergibt sich eine fragile Dynamik, mit der der Möglichkeitsraum für zukünftige Sozialpolitik vorgezeichnet ist.