Neuere Tendenzen in der Diversion

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In Berlin regelt die Diversionsrichtlinie die Verfahrenseinstellungen im Jugendstrafrecht und sieht die Einbeziehung von Sozialarbeitern als Vermittler vor, was in anderen Bundesländern nicht der Fall ist. Diese Richtlinie hat in der Wissenschaft und Praxis teils heftige Kritik ausgelöst. Die Autorin untersucht die Berechtigung dieser Kritik. Nach einer Einführung in den aktuellen Stand der Forschung und Judikatur zur Diversion beschreibt Ingke Goeckenjan den Ablauf des Berliner Diversionsverfahrens und beleuchtet die Rolle der beteiligten Institutionen wie Polizei, Diversionsmittler und Staatsanwaltschaft. Sie stützt sich auf empirische Erkenntnisse, die sie durch Beobachtungen von Diversionsgesprächen und Interviews mit Verfahrensbeteiligten gewonnen hat. Auf dieser Grundlage analysiert sie die Richtlinie hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit mit den geltenden gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Regelungen. Goeckenjan kommt zu dem Schluss, dass das Berliner Diversionsverfahren erhebliche rechtliche und faktische Mängel aufweist, insbesondere dass die Rolle der Polizei die Entscheidungskompetenz der Staatsanwaltschaft unzulässig einschränkt. Aus ihren Erkenntnissen leitet sie konkrete Empfehlungen für zukünftige Diversionsregelungen ab.