Parteien im Wettbewerb

Nicht-etablierte politische Parteien werden von der Wissenschaft weitgehend vernachlässigt; das gilt sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Politikwissenschaft. Die so genannten »Sonstigen« sind aber nicht nur sehr zahlreich, sie erfüllen auch wichtige Funktionen innerhalb des Parteiensystems. Durch die Beschäftigung mit den Rechtsproblemen gerade der kleinen Parteien eröffnet der Autor eine bisher kaum behandelte Perspektive auf das Parteienrecht. Die Erfolgschancen nicht-etablierter Parteien hängen nicht zuletzt von den rechtlichen Rahmenbedingungen ab, unter denen der Parteienwettbewerb stattfindet. An der Ausgestaltung des Parteienrechts sind jedoch nur die bereits im Parlament vertretenen Parteien beteiligt, die mithin in eigener Sache entscheiden, während die kleinen Parteien außen vor bleiben. Anhand einzelner Rechtsfragen wird untersucht, ob das Parteienrecht für kleine Parteien überhaupt praktikabel erscheint und welche rechtlichen Stolpersteine es auf dem Weg in die Parlamente zu überwinden gilt. Findet das gemeinsame Interesse der Parlamentsparteien, neue Konkurrenten von der politischen Bühne fernzuhalten, seinen Niederschlag im Parteienrecht?