Raketenabwehrsystem MEADS: Entscheidung getroffen, viele Fragen offen

Der Bundestag hat im April 2005 eine deutsche Beteiligung am trinationalen Raketenabwehrprojekt MEADS (Medium Extended Air Defense System) beschlossen – trotz der zahlreichen Gegenargumente, die in der öffentlichen Debatte hervorgebracht wurden. Vor allem der Bundesrechnungshof ist bis heute nachdrücklicher Kritiker des Vorhabens. Bereits vor der Parlamentsentscheidung hatte Bernd W. Kubbig die Dokumente, die als Informationsgrundlage dienten, analysiert und in HSFK-Report Nr. 2/2005 Defizite darin aufgezeigt. MEADS bleibt aktuell, denn auch die neue Bundesregierung hat ein Festhalten daran bekräftigt. Zudem ist erneut Bewegung in die Debatte um Raketenabwehr gekommen, da die USA und Polen ihre Gespräche über Stützpunkte für amerikanische Abschusssysteme in Polen voraussichtlich bald abschließen werden. Bernd W. Kubbig nimmt diese Entwicklungen zum Anlass, einen weiteren HSFK-Report vorzulegen. Er untersucht darin, welche Punkte noch immer einer Klärung bedürfen – hierzu zählen vor allem die Kosten für das System. Denn gerade die finanzielle Seite ist Grund für Kritik, da erst nach der Parlamentsentscheidung die kalkulierten Kosten erheblich nach oben korrigiert wurden: statt 2,3 Mrd. Euro, werden die Kosten seither auf etwa 3,8 Mrd. Euro geschätzt. Ein Augenmerk dieses HSFK-Reports liegt auf Entscheidungen, die nun unmittelbar anstehen, weil sie von der grundsätzlichen Entscheidung um MEADS abgekoppelt worden waren. Im Wesentlichen betreffen diese den so genannten Zweitflugkörper für MEADS – ebenfalls eine teure und technisch fragwürdige Komponente dieses Systems. Zum weiteren Umgang mit dem Raketenabwehrprojekt entwickelt der Autor Empfehlungen und mahnt, die im ursprünglichen Beschluss auferlegte parlamentarische Kontrolle beim Fortgang des Projekts nicht zu vernachlässigen und als Chance zu begreifen.