Recht gegen HIV-, Aids-Diskriminierung im Arbeitsverhältnis

Stigmatisierung und Ausgrenzung von Menschen mit HIV/Aids im Arbeitsumfeld laufen einer wirksamen HIV/Aids-Bekämpfung entgegen. Anhand von Literaturstudien und Daten von HIV/Aids-Beratungsstellen wurden diskriminierende Ungleichbehandlungen aufgrund der HIV-Diagnose beim Zugang zur Arbeitswelt, während des Arbeitsverhältnisses, beim Versicherungsabschluss und bei der Auflösung des Arbeitsverhältnisses festgestellt. Die Analyse des bestehenden Diskriminierungsschutzrechts in der Schweiz und in vier ausländischen Rechtsordnungen (Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Kanada) zeigt: Die bestehenden schweizerischen Schutznormen sind insbesondere im Bewerbungsverfahren, beim Kündigungsschutz und bei der Rechtsdurchsetzung nicht ausreichend. In der Synthese der Studie werden deshalb ein neues Gleichbehandlungsgesetz oder alternativ Verbesserungen in ausgewählten Normen des geltenden Rechts vorgeschlagen. Alleine mit der Verankerung von Rechtsnormen kann dem Phänomen der Diskriminierung nicht ausreichend begegnet werden. Wirksamer Diskriminierungsschutz erfordert über Diskriminierungsschutznormen und ihre Anwendung durch Gerichte hinaus Informations- und Sensibilisierungsarbeit. Empfehlungen an die Verwaltung, Gerichte und andere HIV/Aids-Akteure runden die Studie ab.