Der Investitionsschutz im internationalen Anlagenbau

In Zeiten allgemeiner Knappheit öffentlicher Haushalte lassen sich staatliche Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nur noch selten oder sehr eingeschränkt realisieren. Zunehmend beteiligen sich private Investoren an der Finanzierung öffentlicher Infrastruktur. Tim Metje untersucht die Möglichkeit Private im Rahmen so genannter BOT-Modelle (BOT = Build, Operate, Transfer) einzubinden. Dies sind öffentlich-private Partnerschaften, bei denen private Investoren Infrastrukturprojekte in staatlichem Auftrag realisieren, betreiben und erst nach einem Zeitraum von bis zu 30 Jahren auf den sie beauftragenden Staat rückübertragen. Da das Engagement privater Investoren ganz wesentlich von einem stabilen nationalen und internationalen Investitionsschutzregime abhängt, das sich letztlich auch im Streitfall bewähren muss, liegt hier der Schwerpunkt der Untersuchung. Nach einer Einführung in die wesentlichen Funktionsmechanismen internationaler BOT-Projekte auf der Grundlage einzelner Beispiele und nach Ausführungen zu den Erwartungen der Projektbeteiligten diskutiert der Autor die Chancen und Risiken des geltenden Investitionsschutzrechts. Zugleich bewertet er neuere investitionsschutzrechtliche Ansätze, wie etwa die Flexibilisierung von Vertragsverhältnissen. Dies lässt ihn - unter Berücksichtigung der Besonderheiten von BOT-Projekten - auch die Frage nach einem für alle Beteiligten effektiven Streitbeilegungsmechanismus thematisieren.