Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht

Die Richtlinie 2004/48/EG („Durchsetzungsrichtlinie“) ist einer der bedeutendsten Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Um eine effektivere Bekämpfung von Produktpiraterie und illegalem Filesharing zu ermöglichen, werden die Mitgliedstaaten durch die Richtlinie zur Regelung bestimmter materiellrechtlicher Sanktionen und zur Implementierung verfahrensrechtlicher Instrumente zum Schutz aller Immaterialgüterrechte verpflichtet. Die Richtlinie basiert zum einen auf dem nahezu weltweit geltenden TRIPs-Abkommen und zum anderen auf effektiven verfahrensrechtlichen Maßnahmen einzelner EU-Mitgliedstaaten. Dennis Amschewitz analysiert die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht umfassend. Sein Ziel ist es, Rechtsanwendern, die mit der Richtlinie beziehungsweise dem deutschen Umsetzungsgesetz in Berührung kommen, den Umgang mit dem neuen Recht und die richtlinienkonforme Anwendung der neuen nationalen Vorschriften zu erleichtern. Dementsprechend unterbreitet er sowohl zur Richtlinie selbst als auch zu den nationalen Bestimmungen Auslegungsvorschläge. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf den höchst umstrittenen Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider (ISP). Dieser soll den Rechtsinhabern ermöglichen, zivilrechtliche Ansprüche gegen illegale Filesharer geltend zu machen. Der Autor hinterfragt ferner das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und untersucht, ob der Gesetzgeber, der die Umsetzungsfrist um mehr als zwei Jahre überschritten hat, seiner Umsetzungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist.