Universalität, Schutzmechanismen, Diskriminierungsverbote

Im Juni 1993 fand in Wien die Weltmenschenrechtskonferenz statt. Die dort angenommene Wiener Erklärung und ihr Aktionsprogramm setzten einen Meilenstein. Sie waren einerseits Ergebnis eines ausführlichen Diskussionsprozesses über den erreichten Stand der Menschenrechte in der Welt, die seit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 1948 von der internationalen Gemeinschaft entwickelt worden waren. Andererseits signalisierte das Programm den Beginn weiterführender Anstrengungen für die Einhaltung und Umsetzung der Menschenrechte mit konkret anstehenden Aufgaben. Fünfzehn Jahre sind seither vergangen und Anlaß genug, ein aktuelles Fazit aus zumindest drei verschiedenen Blickwinkeln zu ziehen. Erstens werden normative Aspekte der Universalität und Begründung von Menschenrechten betrachtet, zweitens die Reformbilanz und der Reformbedarf bei den Mechanismen des Menschenrechtsschutzes und des Büros der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte untersucht und drittens schließlich grundlegende Fragen der Diskriminierungsbekämpfung beleuchtet. Aus dem Inhaltsverzeichnis Universalität und Begründung von Menschenrechten 'Hauke Brunkhorst:' Weltöffentlichkeit, Menschenrechte und das Janusgesicht des Rechts 'Gregor Paul:' Die Rede von asiatischen Werten und ihr Einfluß auf die Interpretation der Menschenrechte 'Gerhard Robbers:' Zur Bedeutung von Transzendenzbezügen für den Schutz von Grund- und Menschenrechten 'Rolf Zimmermann:' Zur Begründung der Universalität von Menschenrechten Reformbilanz und Reformbedarf bei den Mechanismen des Menschenrechtsschutzes und des Büros der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte 'Petra Follmar-Otto:' Die Rolle Nationaler Menschenrechtsinstitutionen bei der nationalen Implementation der Menschenrechtsstandards der Vereinten Nationen 'Isabell Kempf:' Der Beitrag von OHCHR zur Kapazitätsförderung im Menschenrechtsbereich 'Günter Nooke:' To meet the expectations of men and women everywhere: Wird der Menschenrechtsrat zu einer Verbesserung des Menschenrechtsschutzes beitragen? 'Hanna Beate Schöpp-Schilling:' Möglichkeit der Effektuierung des vertragsbasierten Menschenrechtsschutzes 'Norman Weiß:' Zur Rolle der Zivilgesellschaft für den Schutz der Menschenrechte 'Almuth Wittling-Vogel:' Die menschenrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland – ein Erfahrungsbericht Diskriminierungsbekämpfung 'Susanne Baer:' Ungleichheit der Gleichheiten? Zur Hierarchisierung von Diskriminierungsverboten 'Theresia Degener:' Zur Erforderlichkeit der Ausdifferenzierung des Diskriminierungsverbotes 'Stefan Huster:' „So einfach wie möglich, aber nicht einfacher“ 'Bernd Ladwig:' Gerechtigkeitsgebot – Diskriminierungsverbot 'Christine Langenfeld:' Der staatliche Schutz kultureller Besonderheiten von zugewanderten (neuen) Minderheiten und die Freiheit der Minderheitsangehörigen 'Michael Sachs:' Diskriminierungsverbote im Spannungsfeld zu Freiheitsrechten Einzelthemen 'Manuel Fröhlich/Katharina Höne:' Die Weltkonferenzen der Vereinten Nationen: Katalysator einer neuen Akteurs- und Themenstruktur der Weltpolitik 'Klaus Hüfner:' Menschenrechtsbildung 'Otto Luchterhandt:' Menschenrechte und Systemwechsel: Der Fall „Sowjetunion“ 'Claudia Mahler:' Nationale Menschenrechtsinstitutionen 'Sabine von Schorlemer:' Konstitutionalisierung der universellen Völkerrechtsordnung durch die Menschenrechte 'Norman Weiß:' Die Verantwortung des Staates für den Schutz der Menschenrechte