AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

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Standardisierte, vorformulierte Vertragsbedingungen kommen nicht nur in konsumentenschutzrechtlichen Vertragsbeziehungen vor, sondern finden auch im Arbeitsrecht immer weitere Verbreitung. Angeregt durch eine Änderung des deutschen Gesetzgebers, in welcher das allgemeine Leistungsstörungsrecht grundlegend reformiert wurde, entbrannte auch in Österreich eine heftige Diskussion darüber, ob der Ausschluss von Verträgen, die der Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber abschließt, aus dem KSchG noch zeitgemäß ist (§ 1 Abs 4 KSchG). In diesem Buch wird versucht, die überwiegend verbraucherschutzrechtlichen Kontrollinstrumente auf das Arbeitsrecht umzulegen. Neben den Normen des ABGB, §§ 864a und 879 Abs 3, wird auch das KSchG selbst hinsichtlich seiner Anwendbarkeit und Zweckmäßigkeit im Arbeitsrecht untersucht. Ziel dieser Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob eine Adaption des österreichischen Rechts nach deutschem Vorbild für die Kontrolle von vorformulierten Verträgen im Arbeitsrecht wünschenswert wäre. Dr. Linda Rainer ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeits- und Sozialrecht, Wohn- und Immobilienrecht und Rechtsinformatik an der Universität Innsbruck.