Die Öffentlichkeit von Rechtsnormen

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Sophie Oldenburg untersucht die rechtlichen Bindungen des Staates bei der Veröffentlichung von Rechtsnormen und die Mittel zur Erfüllung der verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitspflichten. Die Entwicklung elektronischer Informationssysteme beeinflusst die Veröffentlichung durch staatliche Normgeber, doch wesentliche rechtliche Fragen sind noch ungeklärt. Dazu gehört, ob der Staat Rechtsnormen auch oder ausschließlich elektronisch verkünden darf oder muss, sowie die Notwendigkeit von Änderungen in den Veröffentlichungsregelungen. Auch die Verbindlichkeit von Normensammlungen, die online bereitgestellt oder auf die verwiesen wird, bleibt unklar. Die Autorin analysiert diese Fragen eingehend. Zunächst wird die aktuelle Veröffentlichungspraxis umfassend dargestellt, wobei der Übergang von schriftlichen zu elektronischen Formen hervorgehoben wird (Teil B). Anschließend leitet sie die rechtlichen Veröffentlichungspflichten aus einfachem Recht (Teil C) und Verfassungsrecht (Teil D) ab und formuliert Anforderungen an die Normöffentlichkeit. Im abschließenden Teil (E) wird erörtert, inwieweit die entwickelten Anforderungen derzeit bei der Veröffentlichung von Rechtsnormen erfüllt werden.