Recht der Stadtentwicklung

Beim Business Improvement District (BID) handelt es sich um ein Instrument, mit dem vor allem innerstädtische Geschäftsbereiche auf private Initiative in Zusammenarbeit mit der Gemeinde aufgewertet werden können. Es bietet damit Grundeigentümern und Gewerbetreibenden in städtischen Geschäftslagen die Chance, die Qualität ihres Standortes eigenverantwortlich zu verbessern und damit die Bedeutung der gewachsenen städtischen Zentren als zentrale Versorgungsstandorte zu erhalten und zu stärken. Zudem bieten sich für vorhandene Stadtmarketingorganisationen interessante Perspektiven für die Umsetzung von Aktivitäten und Projekten. Das Bundesrecht hat mit der BauGB-Novelle 2006 die landesrechtliche Entwicklung privater Initiativen zur Stadtentwicklung nachvollzogen und durch Einfügen des § 17 f BauGB auch bundesrechtlich zugelassen. Nach Maßgabe des Landesrechts können Gebiete festgelegt werden, in denen in privater Verantwortung standortbezogene Maßnahmen durchgeführt werden, die auf der Grundlage eines mit den städtebaulichen Zielen der Gemeinde abgestimmten Konzeptes des Stärkung oder Entwicklung von Bereichen der Innenstädte, Stadtteilzentren, Wohnquartiere und Gewerbezentren sowie von sonstigen für die städtebauliche Entwicklung bedeutsamen Bereichen dienen. Mit den Instrumenten wurde juristisches Neuland betreten und neue Wege der Zusammenarbeit beschritten. Ziel des Werkes ist eine zusammenfassende und rechtsvergleichende Darstellung der unterschiedlichen Ausprägungen in den Ländern, um die Handhabbarkeit des Instruments für die Praxis weiter zu erleichtern. Das Buch eignet sich mit seiner Praxisnähe nicht nur für Verwaltungen sondern ist gleichermaßen geeignet gerade den privaten Initiativen wertvolle Hilfestellungen an die Hand zu geben. Die Autoren: Prof. Dr. jur. Marcus Arndt ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht. Ass. jur. Marc Ziertmann ist Dipl.-Verwaltungswirt und Stellvertretender Geschäftsführer beim Städteverband Schleswig-Holstein •