REACH - das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien

Am 1.6.2007 ist die neue europäische Chemikalienverordnung (REACH) in Kraft getreten. Ziel ist die Schaffung eines ausgewogenen Systems, das sowohl die Risiken für Gesundheit und Umwelt berücksichtigt als auch die Wettbewerbsfähigkeit und Innovation der chemischen Industrie in der EU, gerade im Verhältnis zu den weltweit größten Konkurrenten, den USA und Japan, stärkt. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dem Gemeinschaftsgesetzgeber dies gelungen ist. Dazu werden zunächst die Regulierungssysteme in den USA und Japan im Hinblick auf den Vorgang der Informationsbeschaffung, der Risikobewertung, des Risikomanagements, der behördlichen Zuständigkeiten und des Schutzes der Meldedaten dargestellt und mit dem alten europäischen Rechtsrahmen verglichen. Nach der gleichen Systematik werden die Regelungen der REACH-Verordnung untersucht und auf ihre Vereinbarkeit mit dem primären Gemeinschaftsrecht überprüft.