Neues Umweltrecht in Niedersachsen
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Die Vorschriftensammlung bietet den aktuellen Zugriff auf alle zum 1.3.2010 in Niedersachsen in Kraft getretenen neuen Umweltgesetze. Sowohl das neue Bundes- als auch das neue Landesrecht in den Bereichen Wasser und Naturschutz sowie das Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung sind in einem Werk kompakt zusammengefasst, was die gleichzeitige Anwendung von Bundes- und Landesrecht erleichtert. In einer ausführlichen Einleitung wird zunächst die Neuordnung der Gesetzgebungskompetenzen im Umweltrecht mit der nun bedeutsamen Abweichungsgesetzgebung dargestellt. Das neue Wasserhaushaltsgesetz des Bundes mit erstmals bundesrechtliche Vollregelungen wird erläutert. In der Einführung zum neuen Niedersächsischen Wassergesetz wird besonders auf die für die Praxis wichtigen Themen des Gewässerrandstreifens und der Gewässerunterhaltung eingegangen, in denen der Landesgesetzgeber seine Abweichungskompetenzen genutzt hat. Im Naturschutzrecht ist das neue Bundesnaturschutzgesetz mit seinen jetzt auch in Niedersachsen geltenden Vollregelungen dargestellt. Es wird nun ergänzt durch das neue Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz, in dem der Gesetzgeber eine Reihe von Ausfüllungs- und Abweichungsregelungen zum Bundesnaturschutzgesetz geregelt hat. Ebenfalls aufgenommen sind das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung des Bundes, das geänderte Niedersächsische Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. Mit seiner kompakten Darstellung des neuen in Niedersachsen geltenden Umweltrechts wendet sich die Vorschriftensammlung an alle Praktiker des Umweltrechts in den Kommunen, der Landesverwaltung, der Landwirtschaft, in den Verbänden der Wasserwirtschaft, in den Umweltverbänden und an alle am neuen Umweltrecht in Niedersachsen Interessierten. Der Autor: Dr. Joachim Schwind ist Beigeordneter des Niedersächsischen Landkreistages in Hannover und dort für die Bereiche Umwelt und Verbraucherschutz zuständig •