Europäisches Patentübereinkommen

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gilt bereits in 20 Staaten, und seine Bedeutung wächst ständig. Die Schutzwirkung des Europäischen Patents kann schon jetzt auf 6 osteuropäische Staaten, die noch nicht Mitglieder des EPÜ sind, erstreckt werden. Dieser große, moderne Kommentar wurde von einem Team führender Fachleute verfasst, die alle mit der Anwendung und Auslegung derjenigen Vorschriften befaßt sind, die sie hier prägnant und fundiert erläutern. Die für Anwendung und Verständnis unentbehrlichen Regeln der Ausführungsordnung zum EPÜ sind im jeweiligen Zusammenhang mitkommentiert. Das Werk berücksichtigt auch die Ergebnisse der Münchener Revisionskonferenz zum EPÜ vom November 2000, die erst im Laufe der nächsten Jahre in geltendes Recht umgesetzt werden. Bearbeitet von Barbara Dobrucki, Europäisches Patentamt München, Jochen Ehlers, Patentanwalt in Bremen; Dr. Klaus Grabinski, Richter am OLG Köln; Dr. Brigitte Günzel, Europäisches Patentamt, München; Prof. Dr. Bernhard Jestaedt, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Dr. Ulrich Joos, Europäisches Patentamt, München; Theodora Karamanli, Europäisches Patentamt, München; Dr. Klaus-Jürgen Melullis, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Dr. Christian Osterrieth, Rechtsanwalt in Düsseldorf, Alessandra Pignatelli, Europäisches Patentamt, München; Rüdiger Rogge, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Alfons Schäfers, Ministerialdirigent a. D., Rechtsanwalt in Bonn; Uwe Scharen, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Dr. Doris Thums, Europäisches Patentamt München, Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe; Dr. Lutz van Raden, Deutsches Patent- und Markenamt, München. Für Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen.