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Verfassungstheorie

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Verfassungstheorie thematisiert ordnungspolitische Herausforderungen und verfassungspolitische Handlungsmöglichkeiten, auf die eine konkrete Verfassung nur eine von mehreren theoretisch möglichen Antworten ist. Ihre Funktionen sind vielfältig: Sie rekonstruiert affirmativ die Vorverständnisse des historischen Verfassungsgebers, hinterfragt kritisch das positive Verfassungsrecht und analysiert dessen Relativität. Konstruktiv denkt sie das überkommene Verfassungsrecht weiter, legitimiert den Standort des positiven Verfassungsrechts neu und passt zukunftsorientiert die Erzählungen der Verfassung an veränderte Problemlagen an. „Verfassungstheorie“ fügt sich in bestehende Nischen der rechtswissenschaftlichen Disziplinen ein. Sie ist weder eine Fortschreibung der Allgemeinen Staatslehre noch eine modernere Form der Verfassungslehre. Im Gegensatz zur Verfassungsrechtsdogmatik benötigt sie keinen begründenden Rekurs auf das positive Verfassungsrecht. Verfassungstheorie ist nicht einfach eine Zweigniederlassung der (allgemeinen) Rechtstheorie, sondern geht über das Formale hinaus und thematisiert die inhaltliche Eigenart der Rechtsschicht „Verfassung“. Sie betrachtet die Bewegungsgesetze der Verfassung und legt deren Rechtfertigung sowie Zukunftsfestigkeit sowohl im Formalen als auch im Materiellen dar.

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Verfassungstheorie, Otto Depenheuer

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