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Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernen im Recht des geistigen Eigentums

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Eine materielle Rechtsposition ist letztlich nur insoweit von praktischem Wert, als zu ihrer Durchsetzung wirksame Mechanismen bereitstehen. Aus dieser Erkenntnis heraus hat die Richtlinie 2004/48/EG die Abwehrmöglichkeiten von Inhabern geistigen Eigentums harmonisiert und gestärkt. Sie sieht dafür unter anderem den Rückruf und das Entfernen rechtsverletzender Produkte aus den Vertriebswegen vor. Julia Miosga untersucht umfassend den in vielen Punkten noch unklaren Inhalt dieser Ansprüche. Dabei verwendet sie sowohl die klassischen Auslegungsmethoden als auch einen rechtsvergleichenden Ansatz. Neben dem grundsätzlichen Inhalt und der dogmatischen Einbettung widmet sie sich zahlreichen Einzelfragen zur Funktionsweise der Ansprüche, etwa der Erfassung privater Abnehmer, der Zwangsvollstreckung sowie dem einstweiligen Rechtsschutz und bietet dadurch auch der Praxis nützliche Hinweise.

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2010

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