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Mietrecht

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Das Mietrecht entwickelt sich insbesondere aufgrund der (obergerichtlichen) Rechtsprechung ständig weiter. Der Gesetzgeber wirkt durch das neue Mietrechtsänderungsgesetz zur Förderung einer „energetischen Modernisierung“ auf die bisherigen Duldungspflichten des Mieters und das Mieterhöhungsrecht des Vermieters ein. Des Weiteren schafft er einen Anspruch zur Umlage von Wärme-Contracting-Kosten auf den Mieter, verringert durch die Möglichkeit einer Hinterlegungsanordnung das Risiko des Forderungsausfalls bei länger dauernden gerichtlichen Verfahren, gestaltet das Räumungsverfahren effizienter und kostengünstiger, schafft einen Kündigungsgrund bei Zahlungsverzug mit der Mietkaution und unterbindet die Umgehung des Kündigungsschutzes bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Der Kommentar zeigt praxisrelevante Problemstellungen des juristischen Alltags auf und gibt die maßgebliche Rechtsprechung und Rechtslehre hierzu wieder. Er berücksichtigt die sich durch das Mietrechtsänderungsgesetz ergebenden Änderungen. Das Werk ist daher ein unentbehrlicher Helfer für den mit Mietsachen befassten Praktiker und bietet diesem schnell und sicher Lösungen für die praxisrelevanten Probleme an. Thomas Spielbauer ist Vizepräsident des Landgerichts München I. Er war als Richter in Mietsachen beim Amtsgericht tätig und sowohl in der Lehre (Rechtspflegerausbildung) als auch bei seiner Tätigkeit beim Oberlandesgericht mit mietrechtlichen Fragen befasst. Er ist nunmehr Vorsitzender einer Zivilkammer, die für die Berufungen und Beschwerden in WEG-Verfahren zuständig ist. Joachim Schneider war von 1998 bis Ende 2010 in der Mietabteilung des Amtsgerichts Nürnberg tätig. Seit dem 1.1.2011 ist er Vorsitzender Richter der 14. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth. Die Kammer ist schwerpunktmäßig für Streitigkeiten aus dem Bereich der Geschäftsraummiete zuständig. Seit 2005 ist er außerdem intensiv im Rahmen der Fachanwaltsausbildung (Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht) als Referent für den mietrechtlichen Bereich tätig. Seine Themenschwerpunkte dabei sind Betriebskosten, Schönheitsreparaturen, Mietsicherheit und Modernisierungsmieterhöhung.

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Mietrecht, Thomas Spielbauer

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2013
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