Unionsbürgerschaft und Patientenfreizügigkeit

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Die grenzüberschreitende Mobilität der Patienten wirft zahlreiche Rechts- und Wirtschaftsfragen auf. Es geht um die Vereinbarkeit der finanziellen Auswirkungen der von den Mitgliedstaaten getroffenen Maßnahmen zur Kosteneindämmung mit dem Recht des Unionsbürgers auf Freizügigkeit und den Zugang zu Leistungen. Die Koordinierungs-Verordnungen und die Richtlinie 2011/24/EU über die Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung sowie länderübergreifende Vereinbarungen bilden die Grundlage für diese Überlegungen. Auch die Rechtsnormen zum Datenschutz und zum Berufsgeheimnis sind zu berücksichtigen, da sie im Kontext der grenzüberschreitenden Mobilität auch für Leistungserbringer und Versicherer gelten. Die Herausforderungen bestehen darin, die finanziellen Konsequenzen der Kostendämpfung durch die Mitgliedstaaten mit dem Recht auf freie Bewegung und Zugang zu Gesundheitsleistungen in Einklang zu bringen. Die genannten Vorschriften und Richtlinien bieten Antworten auf diese Fragen, werfen jedoch auch zahlreiche Implementierungsprobleme auf, insbesondere hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten in der Telemedizin und der Wahrung des Berufsgeheimnisses.