Der Lizenzvertrag im chinesischen Schutz- und Schuldrecht

Die Zahl der zwischen deutschen und chinesischen Unternehmen geschlossenen Lizenzverträge hat in den letzten Jahren rasant zugenommen; die Tendenz ist weiter steigend. Damit gewinnt das chinesische Lizenzvertragsrecht, das derzeit jedoch nur bruchstückhaft und in verschiedenen Gesetzen verstreut geregelt ist, immer mehr an Bedeutung. Die vorliegende Arbeit hat es sich zur Aufgabe gemacht, die bestehenden Vorschriften, einschließlich des Internationalen Privatrechts der VR China, systematisch darzustellen und dem deutschen Leser zugänglich zu machen. Dabei werden Vorschläge für die Schließung von Regelungslücken durch die analoge Anwendung anderer Vorschriften, etwa aus dem allgemeinen Vertragsrecht, ebenso gemacht wie Vorschläge für eine künftige moderne Gesamtregelung des chinesischen Lizenzvertragsrecht. Der Arbeit ist ein Anhang beigegeben, in dem die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften im chinesischen Original und in deutscher Übersetzung abgedruckt sind.