Die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) in den Niederlanden

Der Schutz der finanziellen Interessen der EU ist eine Aufgabe, die die Glaubwürdigkeit der Union berührt. Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) wurde im Jahre 1999 gegründet, um diese wichtige Aufgabe zu erfüllen. Ein wirksames Instrument dabei ist die sogenannte Vor-Ort-Kontrolle, bei der die Kontrolleure des OLAF direkt bei den Wirtschaftsbeteiligten in den Mitgliedsstaaten kontrollieren. Die maßgebende Verordnung (Euratom/EG) Nr. 2185/96 verweist in wichtigen Bereichen auf das nationale Recht des Mitgliedsstaates, in dem die Kontrolle durchgeführt wird. Die Rechtsgrundlagen, auf deren Basis eine Kontrolle stattfindet, ergeben sich daher aus dem Zusammenspiel von europäischem Recht und dem nationalen Recht des betreffenden Mitgliedsstaates. Die Arbeit untersucht, welche konkreten Befugnisse die Kontrolleure des OLAF bei einer Vor-Ort-Kontrolle in den Niederlanden haben. Eine besondere Rolle spielt dabei das am 15. Oktober 2012 in Kraft getretene Gesetz über die Vor-Ort-Kontrollen, mit dem bezweckt wurde, die Kontrollmöglichkeiten für OLAF in den Niederlanden einfacher und transparenter zu gestalten. Inwieweit diese Ziele erreicht wurden, inwieweit das neue Gesetz lediglich der Klarstellung dient und inwieweit tatsächlich Rechtsänderungen erreicht wurden, wird in der Arbeit beleuchtet.