Europäisches Zivilverfahrensrecht und gewerblicher Rechtsschutz

Die fortschreitende Harmonisierung des Privatrechts innerhalb der Europäischen Union wirft die Frage auf, ob auch die Durchsetzungsbedingungen des harmonisierten materiellen Rechts vereinheitlicht werden sollten. Besondere Aufmerksamkeit hat in den bisherigen zivilverfahrensrechtlichen Rechtsakten der Union die Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte erfahren. Ruth Janal zeigt exemplarisch anhand des gewerblichen Rechtsschutzes und unter besonderer Berücksichtigung des deutschen und englischen Rechts auf, welchen Hindernissen eine europaweite Harmonisierung der Prozessrechte begegnet und wo Entwicklungspotentiale für das europäische Internationale Zivilverfahrensrecht liegen. Mit ihren Ausführungen zu den Verfahrensregeln des Einheitlichen Patentgerichts leistet die Autorin gleichzeitig einen Beitrag zur Entwicklung und kohärenten Interpretation des neuen einheitlichen Streitregelungsmechanismus.