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Thailand 2007

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Ein von den Putschisten ernanntes Tribunal hatte die Thai Rak Thai aufgelöst und 111 Funktionäre unter Berufung auf ein eine rückwirkend wirksam erklärte Anordnung der Putschisten mit einem Berufsverbot belegt. Mit großen Propagandaprojekten, über die geheime Dokumente Zeugnis ablegten, versuchte das Militär dann durch den Kauf von Sendezeiten und den Einsatz von Journalisten und Akademikern ihren Militärcoup zu rechtfertigen. Dann ließen die Generäle eine neue Verfassung erstellen, die ihren Griff an der Macht zementieren sollte. Ziel war es schwache politische Parteien und Regierungen mit wackeligen Koalitionen zu erhalten, die auf die Unterstützung des Militärs angewiesen waren und durch die Bürokratie kontrolliert werden sollten. Das erreichte man z. B. indem man Wahlgesetze änderte, das Oberhaus, dessen Zustimmung für Gesetze benötigt wird, nicht mehr wählen, sondern zur Hälfte ernennen ließ. Die Komitees, die die Senatoren und die Kontrollbehörden ernannten gehörten zu der Gruppe der den Putsch unterstützenden Kräfte der Gesellschaft. Diese wiederum ließen sich von den Senatoren im Amt bestätigen, die sie selbst auf die Position gehoben hatten. Gleichzeitig war die Verfassung so angelegt, dass der Spielraum für Regierungen so klein war, dass es kaum noch die Gesellschaft gestaltende Spielräume gab. Diese Verfassung wurde dann zu einem Referendum gebracht mit der Drohung, dass bei einer Ablehnung das Militär jede beliebige andere Verfassung, die es selbst für richtig hält, einzusetzen, und außerdem die Wahlen nicht wie geplant im Dezember stattfinden würden. Gleichzeitig wurde das Kriegsrecht in 27 Provinzen aufrecht erhalten, und das Gesetz über das Referendum verbot unter Androhung langjähriger Gefängnisstrafen jede Werbung gegen den Verfassungsentwurf. Trotz massiver Werbung für die Verfassung lehnten bei relativ geringer Wahlbeteiligung 47% der abgegebenen Stimmen den Verfassungsentwurf ab. Darauf hin wurden Geheimpläne der Armee bekannt wie die PPP in der Vorbereitung der Wahlen unterminiert werden sollte. Einer Bestrafung unter der neuen Verfassung entgingen die Putschisten durch eine sich selbst erteilte Immunität. Dann erfolgten die Wahlen und die People Power Party (PPP) gewann mit einem Erdrutschsieg. was einer Ohrfeige für das Militär gleich kam.

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ISBN
9783869311807
Nakladatelství
epubli GmbH

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