Parteien und Parteientwicklung in Mali zwischen 1991 und 1997

Infolge eines Volksaufstandes im März 1991 registrierte die politische Landschaft in Mali die Wiederkehr von Parteien. Diese existierten in Mali seit 1946, aber ihre Entwicklung vollzog sich nicht immer in einem freundlichen Rahmen. War es ein übersichtliches Mehrparteiensystem unter dem Einfluss der Kolonialherrschaft in den 1940er und 1950er Jahren, gab es unter der I. Republik (1960 -1968) zwar ein de jure Mehrparteiensystem, aber de facto ein Einparteiensystem. Der Entwicklung von 1991 ging eine zwei Jahrzehnte lange Entwicklung im ungünstigen Umfeld eines Militärregimes und anschliessend einer Einparteienherrschaft von 1968 bis 1991 voraus. Die Periode seit 1991 zeichnete sich durch einen Paradigmenwechsel aus, nämlich durch die Einführung der Demokratisierung im Lande. Die Voraussetzungen des politischen Spiels wurden dem politischen und institutionnellen Kontext angepasst und dementprechend kompetitiv gestaltet. Die Verfassung wurde erneuert und andere wichtige Texte zur Regelung des politischen Wettbewerbs, wie die Parteiencharta, wurden ins Leben gerufen. Der politische Wettbewerb war nicht mehr von politischen Unwägbarkeiten abhängig wie in jüngster Vergangenheit. Diese Entwicklung brachte die Institutionalisierung des Mehrparteiensystems in formeller Hinsicht; aber auch in der politischen Praxis mit sich. Die politische Landschaft erlebte mit der Gründung mehrerer Parteien eine rasante Entwicklung, die im politischen Wettbewerb der Parteien und im Kampf um ihre Existenz eine eigene Dynamik entfachte. Damit unterschied sich diese Zeit zur Gesamtperiode vorher. Für die Konsolidierung der Demokratie sollten politische Parteien im politischen Leben wichtige Akteure werden. Aber eine Beobachtung der Entwicklung des parteipolitischen Wettbewerbs in den ersten Jahren der Demokratisierung zeigte, dass diese beschriebene Dynamik ins Stottern geraten ist. Die Parteien legten Schwächen in ihrer Funktionsweise und politischen Arbeit an den Tag. Die zahlenmäßige Entwicklung von Parteien ging nicht einher mit einer qualitativen Entwicklung. Die Parteien zeigten sich unfähig, wesentliche Funktionen wie Meinungsbildung, Programmfunktion, Mobilisierung von Anhängern, Wahlteilnahme, Aufstellung von Kandidaten, Sensibilisierung der Bevölkerung adäquat wahrzunehmen. Sie zeigten sich unfähig, einen gesunden politischen Wettbewerb zu liefern. Mit anderen Worten konnten sie ihre Funktionen der Repräsentation, der Steuerung, der Legitimation, Sozialisation und Elitenrekrutierung nicht oder sehr unvollständig erfüllen. ......