Streitbare Demokratie. Ein politisches Konzept zwischen demokratischer Verpflichtung und Meinungsfreiheit?
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Die streithafte oder wehrhafte Demokratie wird immer wieder beschworen, wenn es um echte oder vermeintliche Verfassungsfeinde geht. Der Begriff wurde als Konsequenz aus dem Scheitern der Weimarer Republik und den Verbrechen des Nationalsozialismus formuliert. Er erlaubt es, die Grundrechte einzuschränken, wenn sie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verwendet werden. Doch was muss die Demokratie aushalten? Dieses Buch klärt, was unter dem Begriff der „streitbaren Demokratie“ verstanden werden kann – und welche Möglichkeiten und Grenzen sich hinter diesem Konzept verbergen. Dabei werden verschiedene Themenfelder beleuchtet, von der historischen Entwicklung des Konzepts über Möglichkeit des Parteiverbots bis zu den Grundsätzen der politischen Bildungsarbeit.