Analyse der Anti-Korruptionsmaßnahmen im Rahmen der EU-Agrarpolitik

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Die europäische Agrarpolitik wird seit den 90er Jahren von Anti-Korruptionsmaßnahmen begleitet, die im Laufe der Zeit intensiviert wurden. Diese Entwicklung resultiert aus dem vertraglich festgelegten Schutz der finanziellen Interessen und der Erkenntnis, dass Korruption nicht nur in Entwicklungsländern, sondern auch in der Europäischen Union ein bedeutendes Entwicklungshemmnis darstellt. Zunächst lag der Fokus auf den Institutionen der EU, doch bald rückten auch die Mitgliedstaaten, Beitrittskandidaten und Drittstaaten in den Blick der Korruptionsbekämpfung. Trotz dieser Bemühungen wurden die EU-weiten Verluste durch Korruption im ersten EU-Korruptionsbekämpfungsbericht 2013 auf rund 120 Mrd. EUR geschätzt, was eine ernsthafte wirtschaftliche und politische Bedrohung für die nachhaltige Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft darstellt. Anti-Korruptionsmaßnahmen sind entscheidend, um die Ziele der EU-Wachstumsstrategie „Europa 2020“ zu erreichen. Neben den EU-Institutionen sind auch die Mitgliedstaaten gefordert, ihren Beitrag zu leisten. Besonders die Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die mit etwa 42 % bzw. rund 56,5 Mrd. EUR den größten Anteil des EU-Haushalts ausmacht, spielt eine Schlüsselrolle. Dieser Beitrag untersucht, inwieweit die EU-Absicht, gegen Korruption vorzugehen, in den Rahmenvorgaben der GAP erkennbar wird.