TVgG Kommentar

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In den Tariftreue- und Vergabegesetzen (TVgG) normieren die Landesgesetzgeber umfassende Regelungen zur Berücksichtigung strategischer Vergabeziele. Diese umfassen die Tariftreue im Rahmen des Arbeitnehmerentsendegesetzes, die Bindung an repräsentative Tarifverträge im ÖPNV sowie einen Vergabemindestlohn. Zudem werden Umweltkriterien, ILO-Kernarbeitsnormen, Frauenförderung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf berücksichtigt. Der Kommentar befasst sich mit dem TVgG Nordrhein-Westfalens von 2017 und erläutert die Besonderheiten der einzelnen Bundesländer themenbezogen in alphabetischer Reihenfolge. Neben den Kommentierungen bietet das Werk Praxisanleitungen zur effektiven Umsetzung der Regelungen. Ein Anhang enthält Vergabeunterlagen, Checklisten und Beispielsfälle mit praktischen Hinweisen. Die wesentlichen Aspekte der TVgGs werden in Bezug auf das Europäische und Bundes-Vergaberecht sowie das Bundes-, Landes- und Gemeindehaushaltsrecht dargestellt, wobei die Schnittstellen der Landes-TVgGs zum Bundesvergaberecht besonders berücksichtigt werden. Auch die Rolle der Landes-TVgGs bei der Bedarfsermittlung der öffentlichen Auftraggeber wird umfassend behandelt. Das Werk richtet sich an Landesbehörden, Vergabestellen und -kammern sowie Rechtsanwälte.