Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht für Kommunen
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Gerade jüngere oder neu eingestellte Sachbearbeiter im Straßenverkehrs- oder Ordnungsamt benötigen einen umfassenden Überblick über die oftmals diffizilen thematischen Vernetzungen von Wege- und Verkehrsrecht. Dazu spielt auch besonders bei gemeindlichen Veranstaltungen das Gewerberecht hinein. Bundes- und Landesrecht sind hier oft miteinander verzahnt. Mit dieser Broschüre schaffen wir die »Basics«, greifen typische in der Kommune auftretenden Probleme in übersichtlicher Form auf und geben dem Leser strikt praxisorientierte Lösungswege in die Hand. Aus dem Inhalt: Zuständigkeiten (auch Nahtstellenregelung) Praxiserläuterungen zu §§ 39-45 StVO § 29 StVO: Veranstaltungen Widmung und Sondernutzung Halten und Parken Fußgängerzone/ verkehrsberuhigte Zone Sonderproblem: Tempo 30 Kommunale Verkehrsüberwachung Winterdienst Haftung bei Straßenschäden – Verkehrssicherungspflicht – Führerscheinklassen