Nachhaltigkeitsverfassung

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Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Zunächst analysiert er die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung und beleuchtet den möglichen Mehrwert eines Staatsziels für Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz, wobei er einen konkreten Formulierungsvorschlag unterbreitet. Anschließend widmet sich der Autor der formellen Nachhaltigkeitsverfassung, die er als wichtige Ergänzung zu einem Staatsziel sieht. Er betrachtet das „Nachhaltigkeitspotenzial“ verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente und fragt, welchen Nutzen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum für die praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit bieten. Kahl erörtert auch den rechtlichen Rahmen eines mit unabhängigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren, wie ein suspensives Vetorecht, diesem Gremium zukommen sollten. Zudem thematisiert er den effektiven Ausbau der Nachhaltigkeitsprüfung als Teil der Gesetzesfolgenabschätzung. Kahl präsentiert eigene Vorschläge und skizziert grundlegende Reformperspektiven zur Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung, die eine zentrale Herausforderung der zukünftigen Verfassungsrechtspolitik darstellt.