Verfassungsstabilität

Wann ist eine Verfassung stabil? Konstantin Chatziathanasiou geht der Frage interdisziplinär nach. Dazu setzt er bei Artikel 146 Grundgesetz an. Diese rätselhafte Schlussvorschrift verweist auf Bedingungen jenseits des rein Rechtlichen. Die politische Ökonomie beschreibt diese Bedingungen näher: Die Verfassung muss unterschiedliche Interessen so in Ausgleich bringen, dass die Befolgung im Eigeninteresse der Adressaten liegt. Die quantitative Verfassungsvergleichung gibt weitere Anhaltspunkte - ohne aber Ursachen und Wirkungen bestimmen zu können. Hier liegt die Stärke von Entscheidungsexperimenten, in denen verfassungstheoretisch relevante Annahmen unter kontrollierten Bedingungen geprüft werden. In einem eigenen Experiment untersucht der Autor die Akzeptanzbedingungen einer sozialen Ordnung. Die Ergebnisse deuten auf die Rolle von (materieller) Gleichheit hin und leisten einen Beitrag zu einer Theorie der stabilen Verfassung. Es „handelt [...] sich bei Verfassungsstabilität um einen äußerst lesenswerten wissenschaftlichen Erfolg. Chatziathanasiou entfaltet mit seiner Studie eine interdisziplinäre Ambition, bei der die Interdisziplinarität nicht nur als Feigenblatt dient. Vielmehr werden verfassungsdogmatische und experimentalökonomische Teile organisch arrangiert [...]. In diesem Nachweis, dass grundlegende Fragen der Rechtswissenschaft einer sinnvollen experimentellen Behandlung zugänglich sind, liegt der Kernertrag dieser Schrift.“ Stephan Meyer Juristenzeitung — 2020, 37–38