Grundrechte in der mobilen Gesellschaft

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Der Automobilverkehr verkörpert die Freiheits- und Wohlstandsvisionen unserer hochmobilen Gesellschaft, bringt jedoch auch Herausforderungen für die sozialverträgliche Freiheitsordnung des Grundgesetzes mit sich. In diesem Spannungsfeld zwischen den Vorteilen und Nachteilen der Auto-Mobilität stehen Grundrechte sowohl Fußgängern und Anwohnern als auch Autofahrern zur Seite. Die Untersuchung des Mobilitätsgehalts der Grundrechte erfolgt anhand eines flächendeckenden Fahrverbots für Kraftfahrzeuge. Zunächst werden die verwaltungsrechtlichen Instrumente und deren Rechtmäßigkeit betrachtet. Die zentrale Frage ist, ob die Mobilitätsgehalte aus den Grundrechtsgarantien zu einem eigenständigen „Grundrecht auf Mobilität“ zusammengeführt werden können. Auto-Mobilität beeinflusst die Freiheitsinhalte vieler Grundrechte, einschließlich der Eigentumsgarantie, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit und Berufsfreiheit. Die konkrete Bewertung des Grundrechtsschutzes der Auto-Mobilität wirft zentrale dogmatische Fragen auf. Die Herausforderungen erfordern eine klare Abgrenzung der grundrechtlichen Schutzbereiche. Wichtige Aspekte sind der Schutzumfang des Anliegerrechts, der Begriff des Grundrechtseingriffs sowie die Unterscheidung zwischen Freiheit und Teilhabe. Die Diskussion über ein Grundrecht auf Mobilität berührt die Grenzen der Grundrechtsfortbildung. Abschließend wird eine rechtspolitische und verfassungssystematische Würdigung des Grund