Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten - Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden

Více o knize

Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz, das Regeln zur Rücknahme und zum Widerruf von Verwaltungsakten enthält. Im Steuerrecht hingegen gibt es spezielle Vorschriften der Abgabenordnung zur Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme unterscheiden sich sowohl sprachlich als auch systematisch erheblich. Der Autor untersucht die Rechtfertigung dieser unterschiedlichen Korrekturregeln und die materiellen Differenzen, die sich daraus ergeben. Er analysiert, in welchen Fällen ein Bescheid nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, während er im Steuerrecht Bestandskraft genießt, und vice versa. Dabei wird die Notwendigkeit dieser Differenzen hinterfragt und aufgezeigt, wie ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen den beiden Rechtsgebieten abgebaut werden können. Es werden Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz unterbreitet und Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, jedoch eine sinnvolle Ergänzung der bestehenden Rücknahme- und Widerrufsregeln darstellen. Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel ausgezeichnet.