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Staatenimmunität im Erkenntnis- und im Vollstreckungsverfahren nach schweizerischem Recht

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Das vorliegende Werk untersucht die bisher in der Doktrin und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnisse betreffend Staatenimmunität im Hinblick auf ihre Anwendbarkeit im schweizerischen IPR, Zivilprozess- und Vollstreckungsrecht. Geprüft wird insbesondere, ob sich im Laufe der Jahre an der Immunitätsbegründung („acta iure imperii“ und „acta iure gestionis“) tatsächlich etwas geändert hat und ob die Immunitätsgewährung nicht im Widerspruch steht zum Rechtsschutzanspruch des Privaten. Es wird auch die Frage gestellt, ob bei der Immunitätsbehandlung in der schweizerischen Gerichtspraxis nicht auf die Institutionen des IZPR gegriffen werden könnte, um nicht immer das Völkerrecht für die Immunitätsbehandlung bemühen zu müssen. In die Untersuchung werden auch einbezogen: das europäische Übereinkommen über die Staatenimmunität von 1972, internationale Konventionsprojekte, Rechtsprechung der Nachbarländer sowie Immunitätsgesetze der USA und Grossbritanniens.

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1998

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