Eckpfeiler Müllverbrennung

Das neue Abfallrecht des Bundes in Verbindung mit europarechtlichen Neuregelungen und die sich daraus ergebenden Vollzugsprobleme haben zu einer insgesamt schwierigen Situation der Betreiber von Abfallverbrennungsanlagen geführt. Der neue Abfallbegriff umfaßt – in Übereinstimmung mit dem EG-Abfallrecht – jetzt auch Stoffe zur Verwertung („Reststoffe“ und „Wirtschaftsgut“). Entscheidend ist, daß bei Abfällen aus anderen Herkunftsbereichen (im wesentlichen Gewerbeabfälle) nunmehr keine unbedingte Überlassungspflicht mehr an die entsorgungspflichtige Körperschaft (öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger = ÖRE) besteht. Der Abfallerzeuger entscheidet hier aufgrund seiner Entsorgungspflicht allein, ob es sich nach Sach- und Rechtslage um einen Abfall zur Beseitigung oder Verwertung handelt. Durch diese Entwicklung drohen viele Betreiber von Abfallverbrennungsanlagen in eine wirtschaftliche Schieflage zu geraten. Diese führt darüber hinaus auch in eine ökologische Schieflage, weil der umwelttechnische Standard vieler Verwertungswege schlechter ist als der der Beseitigungsanlagen. Die Verfasser haben Grundlagen für eine gemeinsame Strategie zur Gegensteuerung erarbeitet, um die Auslastung der Anlagen langfristig zu sichern und zu verbessern. Das Buch gibt konkrete, operationalisierbare Empfehlungen für Betreiber, an die übrigen Entsorger und nicht zuletzt an Politik und Verwaltung.