Kirchenasyl und staatliches Recht

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Das Kirchenasyl, als Schutz für Verfolgte in Kirchen oder Pfarrgebäuden, hat eine lange Tradition. Angesichts aktueller Asylrechtsdiskussionen stellt sich die Frage nach der rechtlichen Beurteilung des Kirchenasyls im Rahmen des Grundgesetzes. Der Autor untersucht zwei zentrale Fragen: die Zulässigkeit einer staatlichen Beendigung des Kirchenasyls und die strafrechtliche Sanktionierung. Nach einer Einführung in das Thema beantwortet der erste Hauptteil diese Fragen auf einfachrechtlicher Ebene. Der zweite Hauptteil analysiert die relevanten Bestimmungen des Grundgesetzes und deren Einfluss auf die rechtliche Situation des Kirchenasyls. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse schließt die Arbeit ab. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass staatliche Maßnahmen gegen Kirchenasylflüchtlinge und Unterstützer weitgehend möglich sind, während strafrechtliche Sanktionen durch Aspekte der Sozialadäquanz und Verschuldensfragen erschwert werden. Auf verfassungsrechtlicher Ebene zeigt der Autor, dass unter bestimmten Voraussetzungen aus dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und der Glaubens- und Gewissensfreiheit ein Recht auf Kirchenasyl abgeleitet werden kann, das staatlichen Eingriffen und strafrechtlichen Sanktionen entgegensteht. Die Arbeit enthält auch grundlegende Überlegungen zu den relevanten (Verfassungs-)Bestimmungen.