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Arbeitgeberhaftung bei der Spaltung von Rechtsträgern

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Die Untersuchung behandelt die relevanten Fragen der Arbeitgeberhaftung bei der Unternehmensspaltung nach dem Umwandlungsgesetz. Nachdem die möglichen Gefährdungspotentiale aufgezeigt sind, geht der Verfasser ausführlich auf das Verhältnis der umwandlungsgesetzlichen Haftungsnorm zu der bürgerlich-rechtlichen Haftungsvorschrift des § 613a Abs. 2 BGB ein und erläutert eingehend das Zusammenspiel dieser unterschiedlichen Haftungssysteme. Des weiteren werden im Einzelnen die haftungsrechtlichen Besonderheiten der Betriebsaufspaltung erörtert. Es werden die Anwendungsfelder, insbesondere die eigenständige Nachhaftungsbegrenzung und die Besonderheiten des Regresses aufgezeigt. Ferner erläutert der Verfasser das Recht auf Sicherheitsleistung, wobei sich sein Augenmerk vorwiegend auf den bedeutsamen Fall der Haftung für zugesagte Versorgungsleistungen richtet. Abgerundet wird die Untersuchung durch einen Überblick über wichtige außerumwandlungsgesetzlich geregelte Haftungstatbestände. Abschließend entwickelt der Verfasser auf der Grundlage der bisherigen Ausführungen ein eigenständiges Haftungsmodell, das die von ihm zuvor aufgezeigten Friktionen vermeidet.

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2001

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