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Der Deutsche Bundestag und die Außenpolitik

Einflussmöglichkeiten am Beispiel der Iranpolitik 1990-2008

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Die Arbeit untersucht die Rolle des Parlaments in der deutschen Außenpolitik, insbesondere die Aussage von Karl Lamers, die die Tendenz verdeutlicht, außenpolitische Entscheidungen von parlamentarischer Mitbestimmung auszuschließen. Sie analysiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen und beleuchtet die Rechtsprechung, die dem Bundestag seit 1984 keine wesentlichen Befugnisse in außenpolitischen Angelegenheiten zugesteht. Die Studie reflektiert somit die Spannungen zwischen parlamentarischer Demokratie und der praktischen Handhabung von Außenpolitik in Deutschland.

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Der Deutsche Bundestag und die Außenpolitik, Marcus Schneider

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