Der Vertrag von Lissabon

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Der Lissaboner Vertrag wird als neoliberale Verfassung der Europäischen Union dargestellt und ersetzt die 2005 abgelehnte Europäische Verfassung. Er dient als Artikelgesetz zur Änderung bestehender Verträge, insbesondere des Vertrags über die Europäische Union und des umbenannten Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Der Vertrag umfasst zentrale Ziel- und Wertbestimmungen der EU, verweist auf die Grundrechtscharta und enthält Regelungen zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, was seine Relevanz im europäischen Rechtsrahmen unterstreicht.