Patrick Sensburg Knihy

Wie kaum ein Politikfeld hat die Innere Sicherheit in den letzten Jahren an Aufmerksamkeit gewonnen. Unter dem Eindruck des internationalen Terrorismus, der anwachsenden Cybergefahren und hybriden Kriegsszenarien spielt die Vernetzung der Sicherheitsbehörden und -institutionen eine große Rolle. Die diesem Buch zugrundeliegende Vortragsreihe hat gezeigt, dass digitale Ansätze allen heutigen Bedrohungsszenarien innewohnen und das Agieren in der digitalen Welt alles Handeln umklammert. Die Präsidenten von BND, Verfassungsschutz, BKA, BSI und Interpol sowie ausgesuchte Experten stellen ihre Sicht auf die Herausforderungen der Zukunft prägnant dar. Mit Beiträgen von: Rainer Franosch (OStA und Referatsleiter im Hessischen Ministerium der Justiz) | Prof. Dr. Bernhard Frevel (FHÖV NRW und WWU Münster) | Dr. Bruno Kahl (Präsident des Bundesnachrichtendienstes) | Dr. Andreas Könen (Vizepräsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik) | Dr. Hans-Georg Maaßen (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) | Holger Münch (Präsident des Bundeskriminalamtes) | Prof. Dr. Patrick Ernst Sensburg, MdB (FHÖV NRW) | Prof. Dr. Jürgen Stock (Generalsekretär Interpol) | Dr. Stefan Süss (Polizeirat, Landespolizei).

Haben die US-Geheimdienste wirklich deutsche Staatsbürger abgehört? Und noch viel wichtiger: Hat ihnen der BND dabei geholfen? Und wie war das mit Angela Merkel, ihrem Handy und dem korrekten Miteinander unter Verbündeten? Fragen wie diesen ging in den letzten Jahren der NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages nach. Der Abschlussbericht steht unmittelbar bevor. Hier geben Dr. Patrick Sensburg, der Vorsitzende des Ausschusses, und Investigativ-Profi Armin Fuhrer Einblicke in Arbeit und Erkenntnisse dieses Gremiums. Lassen Sie sich überraschen!

Das vorliegende Buch vermittelt einen fundierten Überblick über das Staats- und Europarecht. Das Staatsrecht wird ausgehend von den verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen über das Staatsorganisationsrecht und die allgemeinen Grundrechtslehren bis hin zu den einzelnen Grundrechten detailliert erläutert. Die Darstellung der Verfassungsbeschwerde rundet den Staatsrechtsteil ab. Aufgrund der fortschreitenden Integration Europas sind fundierte Kenntnisse zum Europa-recht unentbehrlich. Diese werden mit Blick auf die die Gesamtzusammenhänge des Staats- und Europarechts eingängig vermittelt. Nach Darstellung des europäischen Integrationspro-zesses sowie der Organe und Strukturen der EU werden schwerpunktmäßig das Gemein-schaftsrecht und die Grundfreiheiten erläutert. Zahlreiche Fallbeispiele und Tipps für die Klausurbearbeitung veranschaulichen einprägsam die prüfungsrelevanten Inhalte und befähi-gen zu einer sicheren Einordnung des Lernstoffes in die praktische Fallbearbeitung. Das vorliegende Lehrbuch bietet eine in sich geschlossene, zusammenhängende Darstellung der Lehr- und Prüfungsinhalte des Staats- und Europarechts und eignet sich sowohl zum be-gleitenden Nacharbeiten der Lehrveranstaltungen, als auch zur Prüfungsvorbereitung.

Die klassische Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit kann heutzutage nicht länger aufrechterhalten werden. Nur eine umfassende Sicherheitsarchitektur kann die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen. Der vorliegende Band beschäftigt sich mit Fragen vom Ausbau der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Europa bis zu Gedanken polizeilicher und militärischer Vorverlagerungsstrategien. Auf der Grundlage einer als neu empfundenen Bedrohungssituation, wird eine vernetzte Sicherheitsstruktur diskutiert. Der vorliegende Band enthält neun Expertenbeiträgen von: Prof. Dr. Patrick Ernst Sensburg, Mitglied des Deutschen Bundestages Dr. Ingo Wolf, Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen Max-Peter Ratzel, Direktor von Europol Prof. Dr. Hans Peter Bull, Universität Hamburg Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) Generalmajor Bruno Kasdorf, stellv. Befehlshaber des Heeresführungskommandos Christoph Unger, Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Prof. Dr. Herfried Münkler, Humboldt-Universität zu Berlin Prof. Dr. Manfred Spieker, Universität Osnabrück

Eine effizientere Steuerung von Verwaltungen ist das Ziel zahlreicher Reformbemühungen, die insbesondere durch das so genannte Neue Steuerungsmodell verfolgt werden. Ein Element dieses Neuen Steuerungsmodells ist die Vereinbarung von Zielen zwischen den einzelnen Stellen der Verwaltung. Diese Vereinbarung wird dann auch als Verwaltungskontrakt bezeichnet. Das vorliegende Werk beschäftigt sich mit dem Rechtscharakter dieser Kontrakte. Sie rechtlich zu untersuchen erscheint notwendig, zumal der Begriff Kontraktmanagement den Eindruck einer vertraglichen Vereinbarung erweckt. Untersucht wird insbesondere die Zielvereinbarung zwischen Rat und Bürgermeister, wobei im Ergebnis festgestellt wird, dass es sich bei diesen Verwaltungskontrakten um Agreements handelt. Die in der Literatur oft sehr knapp beantwortete Frage nach dem Rechtscharakter der kommunalen Zielvereinbarungen, wird in der vorliegenden Arbeit gründlich aufgearbeitet, was nicht zuletzt dem Praktiker in den Kommunalverwaltungen helfen wird, sich für das Vereinbaren von Zielen und damit für das Kontraktmanagement zu entscheiden.